Rechtliche Begleitung bei der OZG-Umsetzung Rechtliche Begleitung bei der OZG-Umsetzung Rechtliche Begleitung bei der OZG-Umsetzung

Die Umsetzung der Vorgaben des OZG bringt eine Reihe an rechtlichen Herausforderungen und Fragestellungen mit sich. Es handelt sich um ein Bundesgesetz, die Verantwortung der konkreten Umsetzung fällt jedoch in weiten Teilen in die Zuständigkeitsbereiche der Länder und Kommunen. Die konkreten Rahmenbedingungen und Projektrichtlinien zur kommunalen OZG-Umsetzung führen zu diversen rechtlichen Unklarheiten, insbesondere, aber nicht ausschließlich hinsichtlich der Erwartungen und Aufgaben der Kommunen. In allen Rechtsfragen rund um die rechtssichere Umsetzung des OZG sowie bei der rechtsgebietsübergreifenden Betreuung, beraten* Sie die Expertinnen und Experten der KPMG Law Rechtsanwaltsgesellschaft mbH. KPMG Law unterstützt Sie dabei, das komplexe Feld der OZG-Umsetzung rechtlich zu durchdringen und begleiten Sie bei allen Fragen rund um die gesetzlichen Vorgaben in Bezug auf die Digitalisierung der Verwaltung. Das Knowhow von KPMG Law beschränkt sich dabei nicht nur auf das Verfassungs- und Verwaltungsrecht, sondern schließt sämtliche relevanten Rechtsbereiche, wie beispielsweise das Vergaberecht, das Datenschutzrecht, das IT-Recht und auch die Vertragsgestaltung mit ein. Dadurch erhalten Sie eine ganzheitliche Rechtsberatung „aus einer Hand“*.

* Rechtsdienstleistungen werden von der KPMG Law Rechtsanwaltsgesellschaft mbH erbracht.

Bei der Umsetzung des OZG ist eine umfassende Analyse des rechtlichen Rahmens und der bereits digitalisierten Leistungen erforderlich. Hierbei sind diverse (verwaltungs-)rechtliche Prozesse, die durch die Regelungen des OZG angestoßen werden sollen bzw. müssen, zu beachten. Beginnend mit der Erläuterung der Gesetzesvorgaben und Aufschlüsselung der durch das OZG entstehenden einzelnen Verpflichtungen der Verwaltungsbehörden hin zur konkreten Übernahme und Vorbereitung eben jener Aufgaben. Die Expertinnen und Experten der KPMG Law übernehmen die Erstellung von Rechtsgutachten zu diversen rechtlichen Fragestellungen im Zusammenhang mit dem OZG und seiner konkreten Umsetzung, beispielsweise Zuständigkeitsfragen und Handlungsverpflichtungen betreffend. Außerdem analysiert KPMG Law für Sie die noch zu schaffenden notwendigen rechtlichen Grundlagen und legt Ihnen die entsprechenden Handlungsoptionen dar. Insbesondere berät KPMG Law Sie auch bei der Schaffung von Verwaltungsvereinbarungen und der Überprüfung ebendieser. 

Schritt für Schritt gibt KPMG Law Vorgehensempfehlungen- und Einschätzungen für die OZG-Umsetzung in Ihrer Behörde, die ausführlich von den Law Expertinnen und Experten auf ihre Rechtssicherheit hin überprüft wurden. Dabei betreut Sie KPMG Law von Anfang an bis zur finalen Umsetzung des Digitalisierungsprojekts, auch in allen angrenzenden Bereichen des Verwaltungsrechts über rechtliche Datenschutz- und IT-Themen bis hin zu Fragen der Vertragsgestaltung und des Vergaberechts. Besonders wichtig ist dabei die stetige Rückkopplung mit anderen Kommunen, Verwaltungsbehörden, dem Land und auch dem Bund in Bezug auf standardisierten Fragestellungen sowie Kompetenz- und Zuständigkeitsfragen. Die Bündelung von Kompetenzen und der regelmäßige Austausch der Akteure auf Kommunal-, Landes- und Bundesebene dient damit dem Hauptziel der rechtssicheren Gestaltung der notwendigen Maßnahmen für eine lösungsorientierte Umsetzung der OZG-Ziele. Klarheit und Effizienz stehen dabei an vorderster Stelle.

Darüber hinaus bieten wir Ihnen Schulungen zum gezielten Umgang mit rechtlichen Fallstricken des OZG und seiner Umsetzung, um so nachhaltig rechtliche Hindernisse zu erkennen und zu überwinden. 

Durch die weitreichende Erfahrung der Expertinnen und Experten von KPMG Law im Umgang mit der öffentlichen Verwaltung entwickelt KPMG Law für Sie praxisgerechte Lösungen, die sich „mit wenigen Handgriffen“ an neuere Entwicklungen anpassen lassen. KPMG Law bietet Ihnen ein interdisziplinäres Team mit höchster fachlicher Kompetenz und der notwendigen Kreativität für flexible Lösungen. Auch für eilige Anfragen steht Ihnen jederzeit eine Ansprechperson zur Verfügung. 

Natürlich übernimmt das Team von erfahrenen (Fach-)Anwältinnen und Anwälten (falls notwendig) von KPMG Law auch die rechtliche Prozessvertretung über alle Instanzen.