Sanktionen und Maßnahmen im Rahmen der AIFMD und OGAW-Richtlinie (UCITS-Directive) im Jahr 2021

Financial Services News

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ESMA hat ihren jährlichen Bericht über die Verhängung von Verwaltungsmaßnahmen und Sanktionen bei Verstößen gegen die Vorschriften der AIFMD und der OGAW-Richtlinie im vergangenen Jahr am 8. Juli 2022 veröffentlicht.

Laut dem ESMA-Bericht iZm AIFMD, welcher auf Daten der nationalen Aufsichtsbehörden (NCAs) beruht, belief sich der Gesamtwert der verhängten Geldstrafen auf EUR 42.902.420, wobei allein die französische Aufsichtsbehörde Strafen in der Höhe von EUR 38.070.000 verhängt hat. Insgesamt wurden von sechs nationale Aufsichtsbehörde Maßnahmen erlassen, konkret waren dies 62 Maßnahmen, wobei hier Ungarn mit gesamt 33 Maßnahmen, deutlich den ersten Platz einnimmt.

Österreich hat im Jahr 2021 keine Geldstrafen verhängt, sondern lediglich zwei Maßnahmen erlassen. Zwischen 2013 und 2021 hat die FMA drei Sanktionen in Höhe von EUR 13.000, bei einem Gesamtnettovermögen der AIFs von EUR 123.543,3 Mio. (Stand Q4 2020), verhängt-. und nur sechs Maßnahmen im gleichen Zeitraum erlassen.

Die verhängten Sanktionen im Rahmen der OGAW-RL unterscheiden sich geringfügig von jenen des AIFMD-Sanktionsbericht. Zwölf NCAs verhängten insgesamt 61 Sanktionen. Der Gesamtwert der verhängten Geldbußen belief sich auf EUR 38.784.536, wobei ein Betrag von EUR 37.120.000 von einer einzigen nationalen Aufsichtsbehörde (Frankreich) verhängt wurde. Acht nationale Aufsichtsbehörden verhängten insgesamt 64 Maßnahmen, 35 Maßnahmen wurden jedoch nur von einer einzigen nationalen Aufsichtsbehörde (Liechtenstein) erlassen.

Österreich wiederum hat im Jahr 2021 nur zwei Sanktionen in der Höhe von insgesamt EUR 24.000, verhängt. Innerhalb des Zeitraums von 2016-2021 hat die FMA in Österreich 20 Sanktionen verhängt. Diese Sanktionen umfassten Geldstrafen von insgesamt EUR 142.000, bei einem Gesamtnettovermögen der OGAW im Q4 2021 von EUR 105.956,90 Mio. Gemäß Übersicht, über die von den NCAs in den relevanten Mitgliedstaaten im Rahmen der OGAW-Richtlinie im Zeitraum 2016-2021 verhängten Sanktionen, gab es in Österreich insgesamt 20 Sanktionen. Darüber hinaus hat die FMA während dieses Zeitraums drei Maßnahmen erlassen.

Der detaillierte Sanktionsbericht im Rahmen der AIFMD ist hier zu finden, der Bericht im Rahmen der OGAW-Richtlinie hier.