Basler Ausschuss veröffentlicht allgemeine Überlegungen zur Verhältnismäßigkeit

Der Basler Ausschuss für Bankenaufsicht publizierte am 7. Juli 2022 Überlegungen zur Verhältnismäßigkeit, die den Aufsichtsbehörden eine nützliche Hilfestellung bei der Anwendung des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes in ihren nationalen Regulierungs- und Aufsichtsrahmen bieten, ohne die Sicherheit der Finanzinstitute oder die Finanzstabilität zu gefährden.

Die Basel Consultative Group (BCG) des Basler Ausschusses für Bankenaufsicht hat übergeordnete Überlegungen zum Grundsatz der Verhältnismäßigkeit erarbeitet mit dem Ziel, die nationalen Aufsichtsbehörden bei der Berücksichtigung des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes in ihren nationalen Regulierungs- und Aufsichtsrahmen zu unterstützen, ohne die Sicherheit der Finanzinstitute oder die Finanzstabilität zu gefährden. Der Bericht enthält zum einen allgemeine Erwägungen, die als Leitfaden für eine verhältnismäßige Entscheidungsfindung dienen sollen und zum anderen technische Anhänge, in denen spezifischere Erwägungen zu verschiedenen Elementen des Basler Rahmenwerks dargelegt werden.

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