Financial Services News 2022/Ausgabe 10 - Wertpapieraufsichtsrecht

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MiFID II / MiFIR / WAG 2018

SMSG-Empfehlung über Leitlinien zu bestimmten Aspekten der MiFID II-Eignungsanforderungen

Am 3. Mai 2022 veröffentlichte die ESMA die Empfehlungen der SMSG (Securities and Markets Stakeholder Group) über Leitlinien zu bestimmten Aspekten der MiFID II-Eignungsanforderungen.

ESMA veröffentlicht jährliche Berechnungen für Anleihen und Bewertung der Anleihenliquidität

Die ESMA veröffentlichte am 3. Mai 2022 ihre jährlichen LIS- und SSTI-Berechnungen für Anleihen sowie ihre am 21. April 2022 mitgeteilte vierteljährliche Bewertung der Anleihenliquidität. Diese Berechnungen beinhalten ua die Bestimmung der SSTI- und LIS-Schwellenwerte.

Ergebnisse der jährlichen Transparenzberechnungen für Nicht-Eigenkapitalinstrumente

Am 29. April veröffentlichte die ESMA die Ergebnisse der jährlichen Transparenzberechnungen für Nicht-Eigenkapitalinstrumente sowie die vierteljährlichen Berechnungen der systematischen Internalisierer.

ESMA veröffentlicht Empfehlungen zur Verbesserung des Anlegerschutzes

Die Empfehlung der ESMA vom 29. April 2022 enthält Vorschläge zur Aufrechterhaltung des Anlegerschutzes. Anleger sollen ua erleichterten Zugang zu wichtigen Informationen erhalten, um fundierte Anlageentscheidungen zu treffen und zudem von der Digitalisierung profitieren.

FMA veröffentlicht ihre Stellungnahme zum Begutachtungsentwurf für die Änderung des WAG 2018

Am 25. April 2022 publizierte die FMA ihre Stellungnahme zum Begutachtungsentwurf für die Änderung des WAG 2018, in der sie die Änderung begrüßt und eine Anregung zur Orientierung an der Delegierten Richtlinie (EU) 2021/1269 zur Einbeziehung von Nachhaltigkeitsfaktoren in die Produktüberwachungspflichten vornimmt.

Marktmissbrauch / BörseG

ESMA Stellungnahme zu Änderungen der technischen Durchführungsstandards von Insiderlisten

Die ESMA publizierte am 1. Mai 2022 ihre Stellungnahme zu den Änderungsvorschlägen von der Europäischen Kommission an technischen Standards für Insiderlisten. Dabei verdeutlicht die ESMA, dass die Änderungen lediglich begrenzte Verbesserungen mit sich bringen und den Nutzen National Competent Authorities (NCAs) erheblich verringern könnten.

ESMAs Stellungnahme zu Liquiditätskontrakten für KMU-Emittenten mit Wachstumsmarkt

Die ESMA veröffentlichte am 1. Mai 2022 ihre Stellungnahme auf die von der Europäischen Kommission vorgeschlagenen Änderungen der technischen Regulierungsstandards (RTS) in Bezug auf das Template eines Liquiditätskontrakts, der von KMU-Emittenten zu Unterstützung des Aktienhandels eingesetzt werden soll.

PRIIPs

ESAs fordern verbesserte Produktbeschreibungen für Kleinanleger

Am 10. Mai 2022 publizierten die Europäischen Aufsichtsbehörden (EBA, EIOPA und ESMA, ESAs) eine aufsichtliche Stellungnahme zum Basisinformationsblatt für verpackte Anlageprodukte für Kleinanleger und Versicherungsnehmer (PRIIPs). Diese enthält die Erwartung von PRIIP-Anbietern, Beschreibungen für Kleinanleger zu verbessern, um deren Schutz zu gewährleisten.

ESAs empfehlen zur verbraucherfreundlichen Gestaltung des PRIIPs Documents

Die Europäischen Aufsichtsbehörden (EBA, EIOPA und ESMA, ESAs) teilten am 2. Mai 2022 ihren fachlichen Rat an die Europäische Kommission zur Überprüfung der Verordnung über verpackte Anlageprodukte für Kleinanleger und Versicherungsnehmer (PRIIPs) mit. Die darin empfohlenen Änderungen zielen auf eine verbesserte Darstellung der Informationen für Verbraucher ab, um ihnen damit den Produktvergleich zu erleichtern.

Weitere Neuheiten im Bereich Wertpapieraufsicht

ESMAs Erklärung zu Auswirkungen des russischen Einmarsches in die Ukraine

In ihrer Publikation vom 13. Mai 2022 unterstreicht die ESMA die erheblichen Herausforderungen für die Geschäftstätigkeit und Auswirkungen auf das globale Wirtschafts- und Finanzsystem. Um Anlegerschutz zu fördern, teilt sie zudem Informationen für Emittenten und Wirtschaftsprüfer mit.

ESAs – EBA, EIOPA und ESMA – veröffentlichen gemeinsamen Arbeitsbericht für 2021

Der Jahresbericht für 2021 vom 19. April 2022 gibt einen detaillierten Überblick über die gemeinsame Arbeit der Aufsichtsbehörden im vergangenen Jahr. Im Wesentlichen konzentrierten sich die Aufsichtsbehörden auf die Entwicklung des Regulierungs- und Aufsichtsrahmens für nachhaltigkeitsbezogene Angaben.